400 Menschen demonstrieren gegen AfD-Auftritt in Haus Salmegg in Rheinfelden
Badische Zeitung, Stefan Ammann, 04.06.2024
Eine Rheinfelder Bürgerinitiative hat am Montagabend zur Kundgebung gegen einen Wahlkampfauftritt der AfD aufgerufen. Der Abend verläuft friedlich und ohne Zusammenstöße.
Mit Musik, Reden und Plakaten haben am Montagabend zahlreiche Menschen vor dem Zollhaus an der alten Rheinbrücke gegen einen Wahlkampfauftritt der AfD demonstriert. Nur wenige Meter entfernt im historischen Haus Salmegg hätte ursprünglich der umstrittene AfD-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Maximilian Krah, sprechen sollen. Dem hatte jedoch seine Partei nach verharmlosenden Aussagen zur SS ein Auftrittsverbot erteilt. Stattdessen kündigte der AfD-Kreisverband den Landessprecher und Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier als Redner an. Die Stadt Rheinfelden hatte im Vorfeld Kritik einstecken müssen für die Vergabe des repräsentativen Dietschy-Saals im Haus Salmegg an die AfD.
Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl bei der Gegendemo auf rund 400 Menschen. Aufgerufen zu der „Kundgebung für eine starke Demokratie und gegen Rechtspopulismus“ hatte die Bürgerinitiative „Rheinfelden für Demokratie“. Die Polizei war mit mehreren Einsatzwagen vor Ort. Der Abend verlief aber friedlich und ohne Zusammenstöße, bestätigte ein Polizeisprecher am Dienstagmorgen.
Eine Schweigeminute für die Opfer von Extremismus
„Wir wollen der Rede und der Musik das Wort lassen und niemanden niederbrüllen“, betonte der Rheinfelder Pfarrer Jörg Hinderer. Er rief die Teilnehmenden auf, sich zu Beginn der Kundgebung einmal lautstark bemerkbar zu machen. Darauf folgte eine Schweigeminute für die Opfer von Unterdrückung und rassistischer und extremistischer Gewalt.
„Ich halte es für eine Verpflichtung, an so einem Termin vor der Europawahl Flagge zu zeigen“, sagte Rheinfeldens Oberbürgermeister Klaus Eberhardt in seiner kurzen Rede. Er danke den Organisatoren und Teilnehmern mit den Worten: „Sie stehen nicht alleine. Sie stehen für einen überwiegenden Teil der Bevölkerung in unserem Land, die die Demokratie stärken möchte.“
Der Lörracher Historiker Hubert Bernnat zeichnete einen Bogen von der 1848-er-Revolution bis heute und erinnerte an die geschichtliche Bedeutung der deutschenFarben. „Überlassen wir die Symbolik der Farben Schwarz-Rot-Gold nicht denen, die sie missbrauchen, indem sie das zerstören, wofür sie eigentlich stehen und wofür wir heute eintreten: für Freiheit, Demokratie und Vielfalt“.
Die AfD sieht sich als Opfer einer medialen Kampagne
Im mit rund 60 Teilnehmern fast vollständig gefüllten Dietschy-Saal hieß es derweil warten. Der Hauptredner Markus Frohnmaier kam erst mit Verspätung in Rheinfelden an. „Ihr habt dafür gesorgt, dass einige Linksextreme was anderes zu tun haben als Senioren am Bahnhof zu belästigen oder sich auf die Straße zu kleben“, kommentierte der AfD-Landessprecher die Gegendemo. Ein Thema zog sich wie ein roter Faden durch die rund zweistündige AfD-Veranstaltung: Die Partei sieht sich als Opfer einer medialen Kampagne im Vorfeld der Wahlen. Die Berichterstattung zum Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam nannte Frohnmaier eine „Inszenierung“.
Frohnmaier betonte mehrfach mit Verweis auf seine eigene Herkunft aus Rumänien, dass die AfD kein Problem mit Menschen anderer Herkunft habe. Ein Problem gäbe es mit Menschen, die deutsche Werte, Kultur und Sitten ablehnten. Frohnmaier kritisierte die Sanktionen gegen Russland und sagte, die EU sei in ihrer derzeitigen Form nicht im Interesse der deutschen Bürger.