Badische Zeitung, Stefan Ammann, 30.01.2024

Die Grünen haben ihre gesamte Gemeinderatsfraktion nicht mehr für die Wahl nominiert. Nun folgt die Reaktion. Anette und Heiner Lohmann und Elif Ünal treten als „Grüne Alternative Rheinfelden“ an.

Für die Kreistags- und Gemeinderatswahlen im Juni wird es in Rheinfelden zwei Grüne Listen geben. Der Ortsverband der Grünen hatte am Freitagabend seine Kandidatinnen und Kandidaten gewählt. Bei der Versammlung war es nach einem zuvor öffentlich ausgetragenen Streit zur Machtprobe gekommen. Die drei Mitglieder der Grünen-Fraktion im Rheinfelder Gemeinderat Anette und Heiner Lohmann und Elif Ünal verloren trotz wiederholter Kandidaturen – teils sogar ohne Gegenkandidat – den Kampf um die Listenplätze.

Heiner Lohmann hatte daraufhin noch auf der Versammlung eine Reaktion angekündigt. Die folgte nun prompt: Die drei Fraktionsmitglieder gründen die Wählervereinigung „Grüne Alternative Rheinfelden“ (GAR), kündigten sie am Dienstag bei einem Pressegespräch an. Die Grüne Alternative werde für den Rheinfelder Gemeinderat kandidieren und sich um ein Direktmandat im Kreistag bewerben. Dazu soll Anfang März bei einer Nominierungsversammlung eine Liste gewählt und danach die notwendigen 50 Unterstützerunterschriften für die Kreistags- und Gemeinderatswahlen gesammelt werden. Die neue Wählervereinigung wolle generationenübergreifend für grüne Ziele kämpfen. „Wir können es nicht zulassen, dass die 15.000 Wählerstimmen, die wir drei bei der letzten Wahl im Jahr 2019 erhalten haben, für die Grünen verloren gehen“, sagt Heiner Lohmann. Junge Menschen, aber auch die Eltern- und Großelterngeneration sollen angesprochen werden.

Es gebe weitere Interessenten für die Liste

Anette und Heiner Lohmann und Elif Ünal halten es für „nicht unrealistisch“, dass sie bei ausreichender Unterstützung mit ihrer neuen Liste in Fraktionsstärke – also mit mindestens drei Mandaten – in den nächsten Rheinfelder Gemeinderat einziehen. Für eine Kandidatur auf der Liste gäbe es bereits weitere Interessenten – darunter auch Mitglieder des Rheinfelder Grünen-Ortsverbandes.

„Seit der Sitzung am Freitag haben uns unglaublich viele Menschen gesagt, dass sie fassungslos sind, wie das gelaufen ist“, sagt Anette Lohmann. Das sei ihnen nicht nur von Grünen-Mitgliedern, sondern auch von anderen Personen des öffentlichen Lebens so kommuniziert worden. „Es versteht niemand, wie hier mit politischen Leistungsträgern umgegangen wurde“, sagt Heiner Lohmann. Ein wesentlicher Teil der Rheinfelder Grünen sei ausgegrenzt worden.

Ein Biogarten qualifiziere nicht für die Nominierung

Die drei Fraktionsmitglieder kritisieren außerdem, dass sich bei den Wahlen um die Listenplätze teils Kandidaten in Abwesenheit durchgesetzt haben. „Geht man so als Grüne miteinander um und versucht man mit Kandidaten – aus dem Handy gezaubert –, die sich bislang nie für die Grünen engagiert haben zu punkten?“, so Lohmann. Fahrradfahren oder Busfahren zu können und einen Biogarten angelegt zu haben, qualifiziere nicht für eine Nominierung zum Gemeinderat, fügt er hinzu. Genau das aber seien die Argumente gewesen von Kandidatinnen und Kandidaten, die sich erfolgreich auf einen Listenplatz der Grünen beworben haben.

Trotzdem wollen Anette und Heiner Lohmann und Elif Ünal aber Mitglieder der Grünen Partei und des Rheinfelder Ortsverbandes bleiben. „Wir sind Grüne und wir bleiben Grüne“, betont Heiner Lohmann, der 1980 schon beim Gründungsparteitag der Grünen in Karlsruhe dabei war und seit mehr als 40 Jahren für die Grünen kommunalpolitische Mandate innehat.

„Zunächst einmal möchten wir betonen, welche Bedeutung Herr Lohmann in seinem über 40 Jahre währenden Engagement für die grüne Partei, den Kreis- und Ortsverband Rheinfelden, im Kreistag, wie im Gemeinderat einnahm“, schreibt der Ortsvorstand der Grünen als erste Reaktion. Lohmann sei in einer demokratischen, geheimen Wahl nicht gewählt worden. „Das war sicher hart, zeigt aber, dass er den Rückhalt im Ortsverband für das Gemeinderats- oder Kreistagsmandat verloren hat“, heißt es weiter. „Die Liste von Bündnis 90/Die Grünen Rheinfelden ist nun formgültig gewählt, sodass die Wählerinnen und Wähler wissen, wen sie für Bündnis 90/Die Grünen in den Gemeinde- und Kreistag wählen können“, so der Ortsvorstand.

Regionalgeschichte: Heiner Lohmann deckte 1981 einen Umweltskandal in Rheinfelden auf

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